Recht

Arbeitsrecht

 

Wir bieten Ihnen eine spezialisierte Beratung im Bereich des Arbeitsrechts mit besonderem Bezug auf das Gesundheitswesen. Wir beraten insbesondere (Zahn-)Ärzte, Krankenhäuser und Kliniken, Apotheken, Pharmaunternehmen, und sonstige Leistungserbringer. Arbeitsnehmer und Arbeitgeber vertreten wir gleichermaßen.

 

In unserem Blog informieren wir Sie ständig über die aktuelle Rechtsprechung sowie weitere Neuigkeiten rund um die Thematik des Arbeitsrechts. Zusätzlich haben wir für Sie eine informative, aber zugleich kompakte Übersicher über die wichtigsten arbeitsrechtlichen Begrifflichkeiten zusammengestellt. Diese finden Sie hier

 

Datenschutzrecht

 

Vorberg & Partner hat sich auf das Datenschutzrecht im Gesundheitswesen spezialisiert. Als Wegbegleiter der Digitalisierung der Medizin wir insbesondere Wert auf praktikable und kreative Lösungen. Die größten Hürden im Datenschutz werden durch aufgebauschte Bürokratie oder übertriebene Sorge ausgelöst. Vorberg & Partner versucht mit professionellen und grundlagenorientierten Lösungen die jeweilige Unternehmung rechtssicher und effektiv voranzubringen. Zu den rechtlichen Leistungen gehören dabei insbesondere die rechtsgutachterliche Stellungnahme zu Sachverhalten des Datenschutzes, die vertraglichen Ausgestaltungen und die Formulierung von Einwilligungen, Datenschutzbestimmungen oder Disclaimern. Als Referenz blickt Vorberg & Partner auf eine mehr als 14-jährige Erfahrung mit allen Anbietern des Gesundheitswesens und auf ein federführendes Engagement bei Startups der digitalen Medizin im Rahmen des Bundesverbands Internetmedizin e.V. zurück.

 

Gesellschaftsrecht

 

Das Gesellschaftsrecht ist ein hoch komplexes Rechtsgebiet, welches einen der elementarsten Bereiche unseres Zusammenlebens normiert: Die vertragliche Begründung von Personenvereinigungen, die sich zur Erreichung eines bestimmten Zwecks zusammenschließen. Die Spannweite ist dabei weit gefasst. Von der Begründung einer einfachen Fahrgemeinschaft bis hin zu einer umsatzstarken und innovativen Unternehmung im Bereich der Medizin kann alles zentraler Angelpunkt einer Gesellschaft sein. Aber gerade hier gilt, dass dort, wo sich Menschen zusammenschließen, auch Regelungen für bestimmte Situationen, wie bspw. das Ausscheiden eines Gesellschafters, getroffen werden müssen. Wir bieten Ihnen eine anspruchsvolle gesellschaftsrechtliche Beratung und Gestaltung mit spezieller Branchenkenntnis in der Medizin. 

 

Gewerblicher Rechtsschutz

 

"Gewerblicher Rechtsschutz" ist ein Sammelbegriff für mehrere Rechtsdisziplinen, die allesamt auf den Schutz von Produkten, sonstigen Werken oder Marken abzielen. Dabei soll eine freie und wirtschaftliche Verwertung unter gänzlicher Eliminierung von Abmahnrisiken gewährleistet werden. Nachlässigkeit und Flüchtigkeitsfehler bei Anträgen, Produktbeschreibungen oder unzulässige bzw. nicht ausreichend belegte Angaben auf Produktverpackungen ziehen meist unverhältnismäßig hohe Strafzahlungen nach sich, die die wirtschaftliche Existenz Ihres Unternehmens bedrohen können. Vertrauen Sie in Sachen Marken- und Wettbewerbsrecht unseren Fachanwälten und Steuerberatern. Als Ansprechpartner stehen Ihnen Rechtsanwalt Tim Reichelt und Rechtsanwältin Bettina Schlotter zur Verfügung. 

 

Inkubator-Recht

 

Vorberg & Partner engagiert sich insbesondere für Gründungsvorhaben im Bereich eHealth und digitale Medizin. Wird sind davon überzeugt, dass dieser Bereich in Zukunft exponentiell wachsen und damit die Gesundheitslandschaft in Deutschland maßgeblich zum Positiven verändern wird. Daher haben wir für Sie das perfekte Gründer-Paket geschnürt! Neben einer individuell auf Ihre Bedürfnisse abgestimmten Beratung und der Gestaltung von Verträgen sowie von Dokumenten, bieten wir exklusiv im Inkubator-Paket kostenlose Schulungen für Gründer an. Dabei verzichten wir vollständig auf eine Vergütung in Form von Unternehmensanteilen. Stattdessen bieten wir Ihnen an, die anfallenden Kosten für die anwaltliche Beratung mit einem Risikozuschlag als Darlehen bis zur nächsten Finanzierungsrunde zu gewähren. Als Gründer profitieren Sie im Rahmen unserer Beratung dabei nicht zuletzt durch die enge Vernetzung der Kanzlei mit anderen Unterstützern der Branche (z.B. TK, Barmer GEK und AOK). Eine genaue Übersicht über unser Inkubator-Programm finden Sie hier.

 

Markenrecht

 

Bei der Gründung von Unternehmen, Praxen, medizinischen Versorgungszentren und Kliniken wird auf die Wahl der Firma bzw. des Namens nicht selten große Mühe verwendet. Schließlich ist die Unternehmensbezeichnung das Aushängeschild des Unternehmens und stellt einen erheblichen, wenn nicht sogar den wesentlichen Firmenwert dar. Oftmals wird jedoch nicht geprüft, ob die Unternehmensbezeichnung der Wahl zu Kollisionen mit älteren Unternehmensbezeichnungen führt. Eine etwa vom "besser Berechtigten" erzwungene sofortige Aufgabe der gewählten Bezeichnung aufgrund der Verletzung älterer Kennzeichen, kann allerdings zu einem erheblichen Schaden führen. Unternehmensgründung ist deshalb zu empfehlen, frühzeitig marken- und firmenrechtliche Beratung in Anspruch zu nehmen, damit ausreichend Zeit für die Namenswahl verbleibt. Nur so kann der Gründer sicherstellen, keine teuren und eigentlich vermeidbaren Abmahnprozesse führen zu müssen.

 

Regresse- und Forderungen

 

Im Zuge leerer Sozialkassen und daraus resultierender Gesundheitsreformen, die immer eine Senkung der Kosten im Gesundheitswesen zum Ziel haben, kommen Sie als Arzt, Zahnarzt oder sonstiger Leistungserbringer immer häufiger in die Lage, dass Ihnen eigentlich zustehende Honorar verteidigen zu müssen. Ein Kampf, der oft langwierig und nicht selten kostspielig ist. Doch nicht nur Krankenkassen machen Ihnen die Honorare streitig. Erbringen Sie Leistungen, die nicht im Leistungsumfang der Krankenversicherung des Patienten enthalten sind, müssen Sie Ihr Honorar direkt von diesem einfordern. Wir helfen Ihnen dabei auch diese Forderungen durchzusetzen. 

 

Vertragsrecht

 

Im allgemeinen Vertragsrecht gibt es viele Aspekte zu beachten, die bei mangelnder vertraglicher Regelung schnell zu ausufernden Haftungsfällen oder langwierigen gerichtlichen Verfahren zwischen den ehemaligen Vertragspartnern führen können. Eine vorab getroffene vertragliche Vereinbarung, etwa zur Thematik von Wettbewerbsklauseln oder dem Ausscheiden von Gesellschaftern aus der noch bestehenden Gesellschaft, kann an dieser Stellen neben Zeit auch Nerven und schließlich Geld sparen. Verlassen Sie sich bei der Gestaltung und Prüfung von Verträgen auf die umfangreiche Erfahrung und Fachkunde unserer Fachanwälte und Steuerberater. Wir engagieren uns für die Haftungsprävention und helfen Ihnen dabei, sich steuerrechtlich optimal zu positionieren. 

 

Wettbewerbsrecht

 

Vom plakativ auf der Verpackung eines Nahrungsergänzungsmittels abgedruckten Versprechen einer praktisch von selbst ablaufenden Gewichtsreduktion ohne Hungergefühl, bis hin zu fehlenden wissenschaftlichen Angaben in der Produktbeschreibung. Alles kann im Rahmen des Wettbewerbsrechts Gegenstand eines außergerichtlichen Streits oder sogar einer gerichtlichen Auseinandersetzung sein. Die Folgen einer Niederlage sind teilweise unverhältnismäßig hohe Strafzahlungen. Deshalb kümmern wir uns intensiv um alle wettbewerbsrechtlichen Belange unserer Mandanten aus der Gesundheitswirtschaft. 

 

Steuern

Existenzgründung

 

Ist erst einmal der Entschluss zur Existenzgründung oder zur Übernahme einer Einzelpraxis gefasst, ist das immer mit einem nicht unerheblichen wirtschaftlichen Risiko verbunden, welches - im Falle eines Misserfolgs - schnell die eigene Existenz bedrohen kann. Eine vorausgehende Planung ist daher das A und O für Ihren Erfolg! Wir unterstützen Sie dabei für Ihr Vorhaben einen Business- und Liquiditätsplan zu erstellen und entwickeln in enger Zusammenarbeit mit Ihnen, die für Sie steuerlich optimalste Lösung.

 

Finanzbuchhaltung

 

Die Finanzbuchhaltung ist ein komplexes Handwerk, bei welchem aufgrund ständiger Rechtsänderungen stets zahlreiche und laufend wechselnde Besonderheiten zu beachten sind. Unsere Mitarbeiter erledigen diese Aufgabe mit größter Schnelligkeit, Genauigkeit und Erfahrung. Dabei berücksichtigen wir bereits bei der Buchhaltung mögliche steuerliche Optimierungen. 

 

Geschäfts- & Praxisübergabe

 

Bei der Übergabe einer Praxis oder eines sonstigen Unternehmens sind zahlreiche Regelungen zu beachten, und zu bedenken. Bei Praxisübergaben spielen neben den vertraglichen und berufsrechtlichen Regelungen auch Steuergesetze eine wichtige Rolle. Wir unterstützen Sie bei der Übergabe Ihres Unternehmens und finden für Sie die steuerlich und finanziell günstigste Lösung und setze diese im Zusammenspiel mit unseren Rechtsanwälten bei der Gestaltung der Verträge sicher für Sie um. 

 

Gewinnermittlung

 

Freiberufler wie (Zahn-)Ärzte, Heilpraktiker, Hebammen und Tierärzte sind gesetzlich dazu verpflichtet, den aus ihrer selbstständigen Tätigkeit erzielten Gewinn jährlich festzustellen und dem Finanzamt zu melden. Dies erfolgt grundsätzlich mit einer Gewinnermittlung, wobei der Überschuss der Einnahmen über die Ausgaben ermittelt wird. Daraus resultiert auch die Bezeichnung als Einnahmenüberschussrechnung. Auch wenn es sich bei dieser Berechnung um eine vereinfachte Form der steuerlichen Gewinnermittlung handelt, sind zahlreiche Besonderheiten wie Abschreibungen und privater Eigenverbrauch zu berücksichtigen. Aufgrund ihrer Natur ermöglicht die Gewinnermittlung zahlreiche steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten.  

 

Gewinnoptimierung

 

Wir helfen Ihnen dabei den Gewinn Ihrer Praxis zu optimieren. Hierfür durchleuchten wir die wirtschaftlichen Vorgänge Ihrer Praxis und die daraus resultierenden Kennzahlen. Nach erfolgter Bestandsaufnahme und Auswertung, nehmen wir zusätzlich einen Vergleich mit anderen Praxen vor. Zu diesem Zweck stehen uns umfangreiche Vergleichszahlen und Vergleichsrechner für jedes Bundesland und jeden Fachbereich zur Verfügung. Möglichkeiten für die Gewinnoptimierung können somit leicht festgestellt und zügig umgesetzt werden.

 

Jahresabschluss

 

So genannte Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuchs (HGB), das heißt insbesondere Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften, sind verpflichtet Jahresabschlüsse zu erstellen und beim Finanzamt einzureichen. Wir erstellen für Sie den Jahresabschluss unter Berücksichtigung einer steuerlichen Optimierung und der für Sie bestmöglichen Steuergestaltung. 

 

Lohnbuchhaltung

 

Das Sozialversicherungsrecht und die damit einhergehende Lohnbuchhaltung werden durch neue Regularien immer schwieriger und komplexer. Wir behalten für Sie die Neuerungen im Blick und erledigen die Abrechnung der Löhne und Gehälter in der Praxis bzw. in Ihrem Unternehmen sowohl für Ihre Angestellten als auch für Sie tätigte Helferinnen und Helfer, Assistenten, Reinigungshilfen und Aushilfen. 

 

Praxisbewertung

 

Praixsbewertungen und insbesondere die Erstellung von Praxiswertgutachen sind in einer Vielzahl von Fällen gefordert. Der häufigste Fall ist jedoch meist die Bewertung einer Praxis oder eines Praxisanteils im Rahmen einer Übergabe oder Veräußerung. Weiterhin ist der Praixswert in Erbfällen oder im Rahmen einer Auseinandersetzung von Ehegatten im Scheidungsfall zu ermitteln; dann regelmäßig im Rahmen eines Zugewinnausgleichs. Wir ermitteln den Wert einer Praxis oder eines Praxisanteils nach den gängigen und von der Rechtsprechung anerkannten Methoden und erstellen auf Wunsch ein Praxiswertgutachten. 

 

Praxisvergleiche

 

Ist Ihre Praxis wirtschaftlich gut aufgestellt? Sind Ihre Praxisausgaben zu hoch und Ihre einnahmen im Vergleich zu anderen fachgleichen Praxen zu niedrig? Wir sagen Ihnen, wo Sie mit Ihrer Praxis stehen und in welchen Bereichen für Sie Optimierungen notwendig und möglich sind. Hierfür stehen uns umfangreiche Vergleichszahlen und Vergleichsrechner für jedes Bundesland und jeden Fachbereich zur Verfügung. 

 

Steuererklärung

 

Unternehmen, Selbstständige aber auch die meisten Privatpersonen sind verpflichtet eine Steuererklärung abzugeben. Wir unterstützen Sie gerne bei der Erstellung Ihrer Steuererklärung. Dabei achten wir selbstverständlich auf mögliche steuerliche Optimierungs- und Gestaltungsmöglichkeiten sowie auf für Sie in Frage kommende Steuervorteile.

 

Steuergestaltung

 

Will man sichergehen steuerliche Fallstricke zu vermeiden oder gezielt Steuern sparen, sind eine richtige Planung und Vorgehensweise sowie die vertragliche Absicherung und Gestaltung von enormer Bedeutung. Dies betrifft nahezu sämtliche Veränderungen und Vorfälle im privaten sowie im beruflichen bzw. geschäftlichen Bereich. Bereits bei alltäglich vorkommenden Anschaffungen von Praxisgerätschaften oder allgemein von Praxisinventar, hat beispielsweise neben dem Zeitpunkt der Anschaffung auch die Art der Finanzierung (z.B. Leasing) große steuerliche Auswirkungen.

 

Steueroptimierung

 

Die Steueroptimierung ist eine Kunst für sich. Wer sich im Steuerdschungel auskennt und die bestmöglichen Lösungen und Wege findet kann viel Geld sparen. Wir unterstützen Sie bei der steuerlichen Optimierung Ihres Unternehmens und finden für Sie die steuerlich und finanziell günstigste Lösung und setzen diese im Zusammenspiel mit unseren Rechtsanwälten bei der Gestaltung der Verträge und Unternehmensstrukturen sicher für Sie um. Vertrauen Sie auf unsere mehr als 12 jährige Erfahrung unserer speziell auf die Belange der Gesundheitswirtschaft zugeschnittenen Steuerberatung. 

 

Unternehmensbewertung

 

Nur wer seinen Wert kennt ist am Markt der Gesundheitswirtschaft auch wertvoll! Eine Bewertung des eigenen Unternehmens hilft nicht nur bei Finanzierung und Verkäufen, sondern auch bei der laufenden Strategieplanung. Vorberg & Partner hat sich auf die Bewertung von Start-Ups und sonstigen Unternehmungen im Gesundheitswesen spezialisiert. Aus verschiedenen Bewertungsmodellen haben wir für Sie einen Standard zusammengestellt, welcher die jeweiligen Annahmen, die für diese Branche relevant sind am Besten abgebildet. Das Ergebnis ist eine grundsolide Bewertung Ihres Unternehmens, die zugleich eine nachhaltige Diskussionsgrundlage für das jeweilige Geschäftsmodell und seine Wertigkeit darstellt. Vertrauen Sie die langjährige Erfahrung unserer Fachanwälte und Steuerberater.  

 

Medizin

Apothekenrecht

 

Das Apothekenrecht unterliegt einem ständigen Wandel. Der Versuch des Gesetzgebers, durch immer neue Gesundheitsreformen die Kosten für Arzneimittel zu senken, mündet häufig in tiefgreifenden Reglementierungen für Apotheker. Als wäre dies noch nicht genug, muss sich der Apotheker, als starker Unternehmer der Gesundheitswirtschaft, zudem noch im täglichen Wettbewerb der Apotheken untereinander behaupten. Dabei ist er neben regelmäßiger Laufkundschaft ebenso auf die verordnenden Ärzte, die Heimversorgung  oder sonstige alternative Versorgungsmodelle angewiesen, um sich dauerhaft am Markt behaupten und seine Existenz sichern zu können. War der Rechtsanwalt für den Apotheker in der Vergangenheit lediglich ein Helfer in der Not, zeichnet sich heute dagegen das Bild ab, dass der fachkundige Anwalt und Steuerberater zu den wichtigsten Verbündeten des Apothekers im Hinblick auf die nachhaltige Sicherung des Erfolgs seiner Apotheke zählen. 

 

Wir sind eine der wenigen, konkret auf das Apothekenrecht spezialisierten Kanzleien in Norddeutschland.

 

Arzneimittelrecht

 

Der Weg zur Zulassung eines Arzneimittels für den deutschen Markt ist einer der am stärksten regulierten und reglementierten Bereiche unserer heimischen Gesundheitswirtschaft. Einer Zulassung stehen dabei nicht nur deutsche Regelungen, wie etwas aus dem Arzneimittelgesetz (AMG) oder dem Betäubungsmittelrecht entgegen. Auch Verordnungen aus dem europäischen Recht nehmen einen erheblichen Einfluss auf den Arzneimittelmarkt. Wurde mit der abschließenden Zulassung des Arzneimittels die erste große Hürde genommen, folgen darauf die "kriegsentscheidenden" Preisverhandlungen mit den gesetzlichen Krankenkassen. Ein Arzneimittel lässt sich nur dann wirtschaftlich lohnend vermarkten, wenn der maßgeblich wertvollste Markt - die gesetzlich Versicherten - erschlossen werden kann. 

 

Auf dem Gebiet des Arzneimittelrechts beraten wir insbesondere Pharmafirmen, Apotheken und Großhändler. 

 

Arzthaftungsrecht

 

Das Arzthaftungsrecht stellt das Kernstück einer jeden, medizinrechtlich geprägten Rechtsanwaltskanzlei dar. Es kommt leider immer wieder vor, dass Anwälte das Gebiet der Arzthaftung quasi als "Zubrot" nebenher bearbeiten. Dieses Vorgehen ist vor dem Hintergrund des jeweilig drohenden Haftungsausmaßes, welches regelmäßig eine akute Bedrohung für die berufliche und damit verbunden meist auch für die private Existenz darstellen kann, jedoch mehr als fahrlässig.

 

Vertrauen Sie auf unseren mehr als 10 jährigen Erfahrungsschatz im Bereich des Arzthaftungsrechts. Wir sind nicht erst dann für Sie da, wenn es gilt, den bereits eingetretenen Haftungsfall zu betreuen sondern engagieren uns bereits im Vorfeld für die Prävention von Haftungsfällen. 

 

Um Ihnen die größt mögliche Qualität zu bieten, werden die arzthaftungsrechtlichen Mandate der Kanzlei ausschließlich durch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte mit einem Fachanwaltstitel für Medizinrecht bearbeitet. Neben niedergelassenen (Zahn-) Ärzten betreuen wir auch Krankenhäuser, MVZ's und Haftpflichtversicherungen.

 

Arztrecht

 

Der Begriff des Arztrechts ist allgemein sehr umfangreich. Neben der interdisziplinären Verknüpfung der ärztlichen Leistung im Gesamtbild der Patientenbehandlung, steht nicht mehr allein der Arzt, sondern auch die gesamte ambulante Versorgung im Vordergrund. Zu den allgemeinen rechtlichen Fragen des Alltags einer Arztpraxis, treten immer häufiger konfliktreiche Kooperationen oder sonstige Strukturen in der ambulanten Versorgung hinzu. Die vielfältigen neuen Entfaltungsmöglichkeiten des Arztes bringen eine rechtliche Komplexität mit sich, der sich der Arzt neben der Versorgung seiner Patienten nicht mehr alleine stellen kann. Wir helfen Ihnen dabei, diese Lücke zu schließen. 

 

Das rechtliche Umfeld des Arztes entscheidet heute wie nie zuvor über den Erfolg oder Misserfolg einer Praxis oder eines ambulanten Zentrums. Ohne professionellen rechtlichen Beistand können die unternehmerischen Erfolge der ärztlichen Leistungen nicht mehr vollends optimiert werden. Unsere Bemühungen sind dabei kein Selbstzweck, sondern richten sich allein auf den Erfolg des Arztes in der heutigen sich ständig verändernden Umgebung der Gesundheitswirtschaft.

 

Berufsrecht der Heilberufe

 

Das Berufsrecht der Heilberufe ist ein hoch spezielles Fachgebiet des Rechts, welches unmittelbaren Einfluss auf die Gesamtheit der Leistungserbringer in der Gesundheitswirtschaft nimmt. Der Versuch des Gesetzgebers, durch immer neue Gesundheitsreformen, die Kosten im Gesundheitssektor zu senken, geht häufig mit tiefgreifenden Reglementierungen für die Leistungserbringer einher. 

 

Wir bieten Ihnen eine professionelle Beratung und Begleitung in allen berufsrechtlichen Fragestellungen. Zu unseren Mandanten in diesem Bereich zählen neben (Zahn-)Ärzten auch Krankenhäuser und Kliniken, Apotheker, Sanitätshäuser sowie sonstige Leistungserbringer iSd. SGB V. 

 

Digitale Medizin (eHealth)

 

Wir sind engagierte Unterstützer des noch relativ jungen Bereichs der Internetmedizin und behaupten mit Überzeugung, dass die Internet- bzw. Telemedizin in Zukunft maßgeblich zur Verbesserung des deutschen Gesundheitssystems beitragen wird. Insbesondere Start-Ups im eHealth Bereich bieten wir neben einer individuell abgestimmten Beratung auch die Gestaltung von Verträgen und Dokumenten an. In unserem exklusiven Inkubator-Paket bieten wir zusätzlich kostenlose Schulungen für Gründer an. Dabei verzichten wir vollständig auf eine Vergütung in Form von Unternehmensanteilen. Stattdessen bieten wir Ihnen an, die anfallenden Kosten für die anwaltliche Beratung zzgl. eines angemessenen Risikozuschlags als Darlehen bis zur nächsten Finanzierungsrunde zu gewähren. 

Rechtsanwalt Sebastian Vorberg LL.M. (Houston), Gründer und Partner der Kanzlei Vorberg & Partner, engagiert sich neben seiner anwaltlichen Tätigkeit als Vorstandssprecher des Bundesverbandes für Internetmedizin aktiv für die Bereiche eHealth und das Medizinprodukterecht. Der Bundesverband hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Internetmedizin in Deutschland zu fördern und eine gemeinsame Plattform zu schaffen, mit deren Hilfe zukünftige im Bereich eHealth besser realisiert werde können.

 

Kooperationsrecht (MVZ)

 

Ganz gleich ob Praxisgemeinschaft, Gemeinschaftspraxis, Apothekenverbund oder MVZ, die wirtschaftliche und rechtliche Komplexität von kooperationsrechtlichen Fragestellungen erfordern eine große fachliche Expertise und Erfahrung. Wir bieten Ihnen beides! 

 

Medizinprodukterecht

 

Das Medizinprodukterecht (MPG) ist ebenso wie das Arzneimittelrecht stark europarechtlich geprägt und im Hinblick auf Reformen im Gesundheitsbereich einem stetigen Wandel unterworfen. Jedoch nimmt das Medizinprodukterecht gerade im Hinblick auf die rasante Entwicklung des eHealth-Marktes eine entscheidende Rolle ein. 

 

Unser bestreben ist es, dass eHealth-Produkte in Zukunft als Medizinprodukt zertifiziert und gekennzeichnet werden können. In enger Zusammenarbeit mit dem Bundesverband für Internetmedizin wurde daher das Siegel "Qualitätsprodukt Internetmedizin" geschaffen. Der Anforderungskatalog für den Erhalt des Siegels orientiert sich an den Anforderungen der CE-Kennzeichnung und den FDA-Richtlinien für Produkte der Risikoklasse 1. Ziel dabei ist zu verdeutlichen, dass es sich bei eHealth-Produkten um anspruchsvolle und leistungsfähige Produkte des Gesundheitsmarktes handelt. 

 

Vergaberecht

 

Das Vergaberecht ist ein hochsensibler Rechtsbereich, der die Vergabe von Aufträgen durch öffentliche oder private Auftraggeber regelt. Dabei ist das Vergaberecht keinesfalls in nur einem Gesetz mit bundesweitem Geltungsbereich geregelt. Zur europarechtlichen Verordnungen treten teilweise auch länderspezifische Regelungen (z.B. das Landesgleichstellungsgesetz in Berlin) hinzu, die im Zuge eines Vergabeverfahrens unbedingt berücksichtigt werden müssen. Welche Vorschriften letztendlich Anwendung finden, ist dann wiederum von Schwellenwerten abhängig.

 

Etwaige Regelverstöße können von Unternehmern, die sich im Rahmen des Vergabeverfahrens beworben haben in Abhängigkeit vom Schwellenwert entweder vor der Vergabekammer oder dem zuständigen Landgericht geltend gemacht werden.

 

Ein Musterbeispiel für einen vergaberechtlichen Fall im medizinrechtlich relevanten Sektor, ist die Beschaffung neuer medizinischer Geräte durch ein öffentliches Krankenhaus. Auftraggeber können neben Krankenhäusern in öffentlicher Hand auf Krankenkassen oder Kommunen sein. 

 

Zahnarztrecht

 

Wir sind eine der wenigen, konkret auf das Zahnarztrecht spezialisierten Kanzleien in Norddeutschland. Dabei setzen wir im Rahmen unserer Beratung nicht nur auf das fachspezifische Wissen unserer Fachanwälte und Steuerberater sondern auch auf die konkrete Branchenkenntnis und praktische Erfahrung unserer Kanzlei. Zu unseren Mandanten zählen neben niedergelassenen Zahnärzten auch Klinikzahnärzte sowie angestellte Zahnärzte.

 

Zulassungsrecht

 

Die Zulassung ist die Grundlage für die ärztliche Tätigkeit im Gesundheitswesen. Wir bieten Ihnen die notwendige Sicherheit und den bestmöglichen Komfort bei der behördlichen Zulassung Ihrer Tätigkeit oder Ihrer Produkte. Insbesondere begleiten wir kassenärztliche Zulassungen, Zulassungen von Privatkliniken, Konzessionen für Pflegedienste, Apothekenzulassungen, Arzneimittelzulassungen und die Zulassung von Medizinprodukten, Hilfsmittel oder Heilmitteln. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Unsere Antwort auf die Zukunft der Medizin.

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