MEDIZINANWALTBLOG

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Werbung f√ľr individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL)

Aktuelles Urteil des VG M√ľnster zur Werbung f√ľr zahnkosmetische Leistungen (Bleaching)   02.10.2018 Zahn√§rzte und √Ąrzte stehen immer wieder vor der Frage, ob und wie sie f√ľr sich, ihre Praxis und ihre Leistungen werben d√ľrfen. In der Tat sind die M√∂glichkeiten durch die Vorschriften der (zahn-) √§rztlichen Berufsordnungen sehr beschr√§nkt. Denn prinzipiell ist jede Art der Werbung untersagt, um einer Kommerzialisierung des Arztberufes vorzubeugen. In den vergangenen Jahren hat die Rechtsprechung die Regeln jedoch in vielerlei Hinsicht gelockert. Sodass es (Zahn-) √Ąrzten mittlerweile in bestimmten Grenzen erlaubt ist f√ľr ihre...

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Selektives Vertriebssystem auch bei Nicht-Luxuswaren zulässig

Ein neues Urteil des OLG Hamburg best√§tigt, auch Anbieter ‚Äěhochwertiger‚Äú Produkte, die keine Luxuswaren darstellen, d√ľrfen den Verkauf ihrer Waren auf eBay verbieten   Laut einem neuen Urteil des OLG Hamburg (22.03.2018, Az.: 3 U 250/16) d√ľrfen Anbieter von hochwertigen Kosmetika, Nahrungserg√§nzungsmitteln und anderen Produkten den Verkauf ihrer Produkte auf eBay und anderen Internet-Verkaufsplattformen verbieten. Damit kn√ľpft das OLG Hamburg an das Coty-Urteil des EuGH vom 06. Dezember 2017 (Az.: C-230/16) an, demnach Anbieter von Luxuswaren ihren H√§ndlern den Verkauf ihrer Waren √ľber Verkaufsplattformen im Internet verbieten k√∂nnen. Diese Bestimmungen...

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Der Dermatologe als Kosmetiker

Kann der Dermatologe als Kosmetiker in eigener Praxis t√§tig werden oder sich an einem solchen Kosmetikgesch√§ft in zul√§ssiger Weise beteiligen? Eine aktuelle Frage, denn immer h√§ufiger in Hautarztpraxen anzutreffen sind mittlerweile Angebote im kosmetischen Bereich, die sich nicht auf dermatologische Kosmetik beschr√§nken, sondern reine Sch√∂nheitsaspekte ohne medizinische Indizierung verfolgen. Kosmetiker(innen) bieten dabei in den R√§umen der Arztpraxis ihre Beratungsdienstleistungen nebst dazugeh√∂rigen Kosmetikprodukten an. Der Patient kann so neben der gew√ľnschten √§rztlichen Behandlung in vielen F√§llen unmittelbar in den gewerblichen Bereich des Kosmetikgesch√§ftes gef√ľhrt werden und weitere kostenpflichtige Leistungen in Anspruch...

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