MEDIZINANWALTBLOG

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Werbung für individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL)

Aktuelles Urteil des VG Münster zur Werbung für zahnkosmetische Leistungen (Bleaching)   02.10.2018 Zahnärzte und Ärzte stehen immer wieder vor der Frage, ob und wie sie für sich, ihre Praxis und ihre Leistungen werben dürfen. In der Tat sind die Möglichkeiten durch die Vorschriften der (zahn-) ärztlichen Berufsordnungen sehr beschränkt. Denn prinzipiell ist jede Art der Werbung untersagt, um einer Kommerzialisierung des Arztberufes vorzubeugen. In den vergangenen Jahren hat die Rechtsprechung die Regeln jedoch in vielerlei Hinsicht gelockert. Sodass es (Zahn-) Ärzten mittlerweile in bestimmten Grenzen erlaubt ist für ihre...

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Selektives Vertriebssystem auch bei Nicht-Luxuswaren zulässig

Ein neues Urteil des OLG Hamburg bestätigt, auch Anbieter „hochwertiger“ Produkte, die keine Luxuswaren darstellen, dürfen den Verkauf ihrer Waren auf eBay verbieten   Laut einem neuen Urteil des OLG Hamburg (22.03.2018, Az.: 3 U 250/16) dürfen Anbieter von hochwertigen Kosmetika, Nahrungsergänzungsmitteln und anderen Produkten den Verkauf ihrer Produkte auf eBay und anderen Internet-Verkaufsplattformen verbieten. Damit knüpft das OLG Hamburg an das Coty-Urteil des EuGH vom 06. Dezember 2017 (Az.: C-230/16) an, demnach Anbieter von Luxuswaren ihren Händlern den Verkauf ihrer Waren über Verkaufsplattformen im Internet verbieten können. Diese Bestimmungen...

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Der Dermatologe als Kosmetiker

Kann der Dermatologe als Kosmetiker in eigener Praxis tätig werden oder sich an einem solchen Kosmetikgeschäft in zulässiger Weise beteiligen? Eine aktuelle Frage, denn immer häufiger in Hautarztpraxen anzutreffen sind mittlerweile Angebote im kosmetischen Bereich, die sich nicht auf dermatologische Kosmetik beschränken, sondern reine Schönheitsaspekte ohne medizinische Indizierung verfolgen. Kosmetiker(innen) bieten dabei in den Räumen der Arztpraxis ihre Beratungsdienstleistungen nebst dazugehörigen Kosmetikprodukten an. Der Patient kann so neben der gewünschten ärztlichen Behandlung in vielen Fällen unmittelbar in den gewerblichen Bereich des Kosmetikgeschäftes geführt werden und weitere kostenpflichtige Leistungen in Anspruch...

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