MEDIZINANWALTBLOG

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Grundlagen der Kooperation von Kosmetikern und √Ąrzten

Wenn Arztpraxis und Kosmetiker zusammenarbeiten, k√∂nnen beide Seiten davon profitieren. F√ľr eine solche Kooperation gelten aber gerade f√ľr gemeinsame Werbung und Datenschutz strenge Richtlinien, die die Partner beachten sollten.

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Selektives Vertriebssystem auch bei Nicht-Luxuswaren zulässig

Ein neues Urteil des OLG Hamburg best√§tigt, auch Anbieter ‚Äěhochwertiger‚Äú Produkte, die keine Luxuswaren darstellen, d√ľrfen den Verkauf ihrer Waren auf eBay verbieten   Laut einem neuen Urteil des OLG Hamburg (22.03.2018, Az.: 3 U 250/16) d√ľrfen Anbieter von hochwertigen Kosmetika, Nahrungserg√§nzungsmitteln und anderen Produkten den Verkauf ihrer Produkte auf eBay und anderen Internet-Verkaufsplattformen verbieten. Damit kn√ľpft das OLG Hamburg an das Coty-Urteil des EuGH vom 06. Dezember 2017 (Az.: C-230/16) an, demnach Anbieter von Luxuswaren ihren H√§ndlern den Verkauf ihrer Waren √ľber Verkaufsplattformen im Internet verbieten k√∂nnen. Diese Bestimmungen...

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Gesetzliches Widerrufsrecht gilt auch f√ľr Versandapotheken

Auch √ľber das Internet bestellte Medikamente d√ľrfen Verbraucher binnen 14 Tage retournieren   Es ist Versandapotheken nicht erlaubt, das Widerrufsrecht der Verbraucher in ihren AGB generell auszuschlie√üen, urteilte das OLG Naumburg am 22. Juni 2017 (Az.: 9 U 19/17).   Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband gegen eine Internetapotheke, welche in ihren AGB folgende Klausel verwendete:   Bei apotheken- und verschreibungspflichtigen Arzneimitteln besteht nach √úbergabe an den Kunden kein Widerrufsrecht, da diese aufgrund der Vorschriften die Arzneimittelsicherheit wegen ihrer Beschaffenheit nicht f√ľr die R√ľcksendung geeignet sind und schnell verderben k√∂nnen.  ...

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Gesundheitsbezogene Werbung ‚Äď erlaubt?

Die Health Claims Verordnung der EU regelt, unter welchen Voraussetzungen Lebensmittel und andere Gesundheitsprodukte mit gesundheitsbezogenen Angaben werben d√ľrfen.   Die Verwendung gesundheitsbezogener Werbung ist unionsweit strengen Auflagen unterstellt. Besonders Vertreiber von Gesundheitsprodukten stehen daher regelm√§√üig vor der Frage, inwiefern sie mit gesundheitsbezogenen Aussagen f√ľr Nahrungserg√§nzungsmittel, Di√§tprodukte, Kosmetika & Co werben d√ľrfen. Grunds√§tzlich ist immer dann Vorsicht geboten, wenn ein Wirkungszusammenhang zwischen dem beworbenen Produkt und dem k√∂rperlichen Organismus hergestellt wird. Hierbei handelt es sich um gesundheitsbezogene Angaben, welche nur zul√§ssig sind, wenn die behauptete Wirkung auch tats√§chlich wissenschaftlich nachgewiesen...

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