MEDIZINANWALTBLOG

Kategorien

Archive

Corona! Kurzarbeit! Urlaub?

6 aktuelle Fragen und Antworten zum Urlaubsanspruch während Kurzarbeit

Mehr dazu

COVID-19 versus Arbeitsrecht

Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben in Zeiten der Corona-Pandemie zusätzliche Nebenpflichten zu beachten. Zwar gelten grundsätzlich weiterhin die allgemein auch vor der Corona-Krise bestehenden arbeitsrechtlichen Grundlagen ebenso wie die bisherigen Grundsätze zum Kurzarbeitergeld nahezu uneingeschränkt fort. Dennoch stellen sich aufgrund vieler besonderer Fallkonstellationen und (Eil-)Verordnungen des Bundeskabinetts (u.a. zum Kurzarbeitergeld) neue Situationen dar, die zusätzliche arbeitsrechtliche Fragen aufwerfen.

Mehr dazu

Arztrechnungen und Mahnungen nur an Privatadressen der Patienten versenden

Verstoß gegen ärztliche Schweigepflicht bei Versand Arztrechnung

Mehr dazu

Neue Mindestsprechstundenzeiten f√ľr Vertrags√§rzte und Psychotherapeuten gelten ab dem 11.05.2019

Das TSVG (Terminservice- und Versorgungsgesetz) ist in Kraft getreten. Seit dem 11.05.2019 gilt damit rechtsverbindlich, dass ein Vertragsarzt bzw. Psychotherapeut, im Rahmen seiner vollzeitigen vertrags√§rztlichen T√§tigkeit, mindestens 25 Wochenstunden in Form von Sprechstunden f√ľr gesetzlich Versicherte zur Verf√ľgung stellen muss. Hierbei werden ebenfalls Besuchszeiten angerechnet. Bei reduziertem Zulassungsumfang ist die Mindest-Sprechstundenzeit jeweils anteilig zu erf√ľllen. Damit erh√∂ht sich die Anzahl der Mindestsprechstundenzeiten f√ľr Vertrags√§rzte und Psychotherapeuten von 20 Wochenstunden auf 25 Wochenstunden. Die Sprechstundenzeiten sind entsprechend durch den Vertragsarzt bzw. Psychotherapeuten anzuk√ľndigen. Dr. Katja Paps Fachanw√§ltin f√ľr Medizinrecht

Mehr dazu

Plausibilit√§tspr√ľfungen und sachlich-rechnerische Richtigstellung in Folgequartalen

Immer wieder werden Feststellungen in Plausibilit√§tspr√ľfungen durch die Pr√ľfgremien bei den zust√§ndigen Kassen√§rztlichen Vereinigungen zum Anlass genommen, f√ľr die Folgequartale ohne weitere Pr√ľfungen sachlich-rechnerische Richtigstellungen vorzunehmen. Die Pr√ľfgremien gehen dabei davon aus, dass ein einmal begangener Abrechnungsfehler eines Arztes auch in den Folgequartalen beibehalten wird. Das Bundessozialgericht hat zu dieser Praxis Stellung bezogen und darauf hingewiesen, dass die Pr√ľfgremien auch bei Feststellungen in einer Plausibilit√§tspr√ľfung nicht ohne weiteres und automatisch von einer Fortsetzung des Verhaltens des Arztes ausgehen k√∂nnen. Der Arzt w√§re hier nicht in der Lage, sich hinreichend zu...

Mehr dazu