MEDIZINANWALTBLOG
E-Zigarette ist kein Arzneimittel
Die E-Zigarette mit nikotinhaltigen Liquids stellt kein Arzneimittel dar! Der 13. Senat des OVG Münster (Urteil vom 17.09.2013 – 13 A 2448/12; 13 A 2541/12; 13 A 1100/1) hat im Sinne unserer Mandantin aus Wuppertal entschieden und unsere Berufung als begründet erachtet. Unsere Mandantin, die in Wuppertal einen Laden für E-Zigaretten und Liquids betreibt und der das Gesundheitsamt der Stadt Wuppertal den Vertrieb nikotinhaltiger Liquids mit der Begründung untersagt hatte, es handele sich dabei um nicht zugelassene Arzneimittel, klagte vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf. Ihre Klage wurde in erster Instanz abgewiesen….
Ärzte Cup Golf 2013 – Ein rundum gelungenes Event
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern des diesjährigen Ärzte Cup Golf, der am 06. September 2013 auf der Golfanlage des GC Gut Haseldorf stattfand. Ferner bedanken wir uns für die freundliche Unterstützung der Deutschen Apotheker- und Ärztebank. Wir hoffen, Ihnen hat das Event ebenso gut gefallen wie uns und wir freuen uns bereits auf den Ärzte Cup 2014! Fotos vom Ärzte Cup Golf können Sie hier abrufen: http://flickr.com/gp/81663276@N07/E7948F/ Ihr Vorberg & Partner Team
MVZ: Nachbesetzung einer Arztstelle
Das Bundessozialgericht hat mit Entscheidung vom 19.10.2011 (BSG, Urt. v.19.10.2011, Aktenzeichen B 6 KA 23/11 R) eine 6-Monats-Frist zur Nachbesetzung von Arztstellen im MVZ geschaffen. Das Gericht hat in dieser genannten Entscheidung hergeleitet, dass aus dem Grundsatz von § 103 Absatz 4a Satz 5 SGB V das Recht auf Nachbesetzung nur für eine begrenzte Frist nach dem Freiwerden der Stelle hergeleitet werden kann. Als Frist, innerhalb derer die Nachbesetzung möglich sei, hat das BSG sechs Monate angesetzt. Verwiesen wurde in diesem Zusammenhang auf die Regelung in § 95 Absatz 6 Satz 3…
Zahnarzthaftung: Welches Risiko trifft den Zahnarzt im Schadenfall?
Die Ansprüche wegen fehlerhafter zahnärztlicher Behandlung nehmen stark zu. Die Patienten fordern häufig zunächst von den Zahnärzten das zahnärztliche Honorar zurück, sodann Schmerzensgeld und Nachbehandlungskosten. Selten wird ein Zahnarzt auf Nachbesserung in Anspruch genommen. Erhält ein Zahnarzt ein entsprechendes Anspruchsschreiben eines Patienten oder eines von ihm beauftragten Rechtsanwalts ist zwingend die Berufshaftpflichtversicherung des Zahnarztes über die Vorwürfe zu informieren. Außergerichtlich vertritt die Berufshaftpflichtversicherung den Zahnarzt. Selbstverständlich kann auch der Zahnarzt sich anwaltlich vertreten lassen, wobei in diesem Fall die entstehenden anwaltlichen Gebühren nicht von der Berufshaftpflichtversicherung übernommen werden. Eine anwaltliche…
ÄrzteCup Golf 2013
Gemeinsam mit der Deutschen Apotheker- und Ärztebank veranstalten wir auf der Golfanlage des GC Gut Haseldorf unseren alljährlichen Ärzte Cup. Am Freitag, 06. September 2013 ab 15 Uhr begrüßen wir Ärzte, Leistungserbringer aus Gesundheitsberufen, Geschäftsführer von MVZ, Pharmaunternehmen, Pharmahändler und Apotheker zum Ärzte Cup Golf 2013. Alle erforderlichen Informationen zur Veranstaltung und Anmeldung können Sie der Homepage www.aerztecup.de entnehmen sowie dem Ärzte Cup Golf 2013-Flyer. Wir freuen uns auf Sie! Bei Fragen kontaktieren Sie uns.