MEDIZINANWALTBLOG
Corona Update: Anspruch auf vorgezogene Corona-Impfung im „Einzelfall“ und Verfassungswidrigkeit der Corona-Impfverordnung?
Am 11.03.2021 wurde eine aktualisierte Fassung der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung – CoronaImpfV) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) verkündet, die bereits am 08.03.2021 -also rückwirkend- in Kraft getreten ist.
„Corona“ als alleiniger Grund für betriebsbedingte Kündigung?
Viele arbeitsrechtliche Fragestellungen werden durch die aktuelle Pandemie-Lage aufgeworfen. Auftragsrückgänge oder komplette Stilllegungen von Betrieben führen in diversen Branchen zu Umsatzrückgängen, die temporär durch staatliche Maßnahmen wie z.B. Kurzarbeit bzw. Kurzarbeitergeld aufgefangen werden können. Dennoch sind immer mehr betriebsbedingte Kündigungen erforderlich, um die Personalkosten zu reduzieren und den Betrieb zu erhalten.
Corona! Kurzarbeit! Urlaub?
6 aktuelle Fragen und Antworten zum Urlaubsanspruch während Kurzarbeit
Auch im Zusammenhang mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2 / Covid-19) besteht eine Registrierungspflicht für Unternehmer vor dem Vertrieb von medizinischem Mund-Nasen-Schutz (MNS – Masken) oder filtrierenden Halbmasken (FFP2 und FFP3)
Unternehmer haben sich vor dem erstmaligen Vertrieb von medizinischem Mund-Nasen-Schutz (MNS – Masken) oder filtrierenden Halbmasken (FFP2 und FFP3) zu registrieren (§ 25 Medizinproduktegesetz). Nimmt ein Unternehmer erstmalig den Vertrieb von medizinischem Mund-Nasen-Schutz (MNS – Masken) oder filtrierenden Halbmasken (FFP2 und FFP3) auf, so handelt dieser ordnungs- und wettbewerbswidrig, sofern er sich nicht VOR dem erstmaligen Vertrieb ordnungsgemäß registriert hat.
Die Corona-Krise fordert das Arbeitsrecht heraus – Antrag auf Kurzarbeitergeld
Die Corona – Krise wirft viele arbeitsrechtliche Fragestellungen auf. Die Beantragung von Kurzarbeitergeld, Änderungskündigungen oder betriebsbedingte Kündigungen sind nur eine Auswahl der Themen, mit denen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer beschäftigen müssen.