MEDIZINANWALTBLOG

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Standardisierte Aufklärungsformulare BGH: nur eingeschränkte AGB-Kontrolle

Die ärztliche Aufklärungspflicht ist ein Dauerbrenner Thema, das allzu schnell im Alltag übersehen wird. Die ordnungsgemäße und umfassende Aufklärung ist dabei nicht nur im Sinne des Patienten sinnvoll und notwendig, sondern soll auch den Arzt absichern. Denn nur nach einer ordnungsgemäßen Aufklärung kann der Patient wirksam in die geplante Behandlung einwilligen.

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Werbung für individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL)

Aktuelles Urteil des VG Münster zur Werbung für zahnkosmetische Leistungen (Bleaching)   02.10.2018 Zahnärzte und Ärzte stehen immer wieder vor der Frage, ob und wie sie für sich, ihre Praxis und ihre Leistungen werben dürfen. In der Tat sind die Möglichkeiten durch die Vorschriften der (zahn-) ärztlichen Berufsordnungen sehr beschränkt. Denn prinzipiell ist jede Art der Werbung untersagt, um einer Kommerzialisierung des Arztberufes vorzubeugen. In den vergangenen Jahren hat die Rechtsprechung die Regeln jedoch in vielerlei Hinsicht gelockert. Sodass es (Zahn-) Ärzten mittlerweile in bestimmten Grenzen erlaubt ist für ihre…

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Voller Vergütungsanspruch für Arzt in Rufbereitschaft

Ein Arzt, der an einem werktäglichen Feiertag im Rahmen der Rufbereitschaft arbeitet, steht dieselbe Vergütung zu, unabhängig davon, ob die Arbeitsleistung während oder außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit liegt, wie ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln zeigt (Urteil v. 18.04.2018, Az.: 5 Sa 216/17).   Gegenstand des Urteils war die Frage, welche Vergütungshöhe sich aus den Bestimmungen der Anlage 30 AVR-Caritas für die Inanspruchnahme des Klägers zur Arbeitsleistung während der an werktäglichen Feiertagen angeordneten Rufbereitschaft ergeben. Das beklagte Krankenhaus vertrat die Ansicht, dass dem klagenden Arzt lediglich für die Arbeitsstunden, die…

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Fernbehandlung – aktueller Stand

Der 121. Deutsche Ärztetag hebt das Verbot der ausschließlichen Fernbehandlung ohne persönlichen Arzt-Patienten-Kontakt auf und macht damit den Weg frei für die Telemedizin in Deutschland   Mit dem Änderungsbeschluss der ärztlichen (Muster-)Berufsordnung hat der 121. Deutsche Ärztetag das Verbot der ausschließlichen Fernbehandlung prinzipiell aufgehoben, wenn auch mit einigen Einschränkungen. Nun soll es also künftig möglich sein, dass Ärzte ihre Patienten ohne persönlichen Kontakt telefonisch oder via Internet beraten und behandeln. Erste Testreihen dieser Art der Fernbehandlung laufen bereits seit 2017 in Baden-Württemberg. In 2018 folgten Schleswig-Holstein und nun auch Sachsen….

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Infoabend: Existenzgründung für Mediziner

Wir laden Sie ein!   Besuchen Sie unseren Infoabend zum Thema Existenzgründung für Mediziner. Wir informieren Sie über alles, was Sie für Ihre Gründung wissen müssen.   Termin: Donnerstag 15.06.2017 um 18.30 Uhr   Ort: Kanzlei Vorberg & Partner, Vorsetzen 41, 20459 Hamburg   Referenten: Dr. Katja Paps (geb. Held) – Fachanwältin für Medizinrecht Uland Grawe –  Certified Financial Planner (CFP®)   Anmeldung per Telefon unter +49 40 44 14 00 80 oder per Mail an info@medizinanwalt.de.   Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

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